Archive for Juli 14, 2008

Nazi-Gesetze gelten noch?

14.7.2008 · Gespeichert unter Österreich, Politik · Tagged , ,

Peter Pilz hat in seinem Blog (wohl nicht zum ersten Mal) drauf hingewiesen, daß es Verordnungen gibt, die aus der Nazi-Zeit stammen und noch immer gelten. Insbesondere im Gesundheitsbereich wird darin vieles geregelt. z.B. aus dem „Dritte Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Vereinheitlichung des Gesundheitswesens (Dienstordnung für die Gesundheitsämter – Besonderer Teil) im Reichsgesetzblatt des Dritten Reiches veröffentlicht:

㤠58 (Schulgesundheitspflege)

[…] (3) Das Gesundheitsamt hat auf die gesundheitliche Erziehung der Schüler und eine ihrem Alter entsprechende Belehrung über die Grundgedanken der Erbgesundheits- und Rassenpflege hinzuwirken.

Da hätten die Gesundheitsminister und -innen der letzten 60 Jahre doch etwas machen können, oder?

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Übersiedelt

14.7.2008 · Gespeichert unter Allgemeines

Ich habe meinen „Erstversuch“ hierher übersiedelt, da der Name „theml“ als Blog-Name für das Thema „Nationalratswahlen 2008 aus der Sicht des Dritten Bezirks“ nicht so vielsagend ist.

Nach der Wahl werde ich ihn wahrscheinlich wiederbeleben um was anderes zu machen, aber die Wahlberichterstattung wird hier fortgesetzt.

Was will ich hier?

Die Grünen werden ja wieder eine tolle Kampagne machen, die derzeit in Planung ist. Nach dem Aufruf von Christoph Chorherr (bzw. in seinem Blog) habe ich gestartet um die Wahlaussagen der Grünen auf die Relevanz für den Dritten (also die Menschen, die hier leben und arbeiten) abzuklopfen.

Viel Vergnügen

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