Archive for Politik

Resumee nach dem Endergebnis

9.10.2008 · Gespeichert unter Grüne, Parteien, Politik · Tagged , ,

Der Dritte Bezirk hat gewählt.

Und er hat im Großen und Ganzen gut gewählt.

Das BMI hat dazu die kompetenteste Auskunft

Zuerst das wichtigste: WIR sind im Bezirks die zweiten geworden.

  • Die Wahlbeteiligung ist wieder gestiegen (+5,8 %)
  • die SP mit knapp 30 % führt weiterhin, hat aber auch 6,6 % verloren
  • die VP hat mit 20,2 % den dritten Platz (minus 3,4 %)
  • Wir haben über 21,2 (aber auch ein Minus von 1,4 %) aber ein plus um 241 Stimmen.
  • Die F haben im Vergleich zu Österreich unterdurchschnittlich gewonnen (+4,4 %)
  • das BZÖ ist mit 4,2 % an der Grenze der Wahrnehmung.
  • Die Liberalen hätten mit 5,32 % den Einzug in die Bezirksvertretung geschafft aber nicht in den Nationalrat, also verschenkte Stimmen…

Das ändert aber an meinem internen Arbeitsauftrag aber wenig.

Ein paar Schmankerln aus den Sprengelergebnissen:

Unsere beiden stärksten Sprengelergebnisse haben wir im Weißgerberviertel. Mit den Sprengelsn 4 und 8 mit 38,75 und 37,02 % sind wir im Wiener Schnitt schon sehr gut.

Die Landswahlkartensprengel sind traditionell noch besser, und natürlich die Bezirke 4,6,7,8 und 9.

Dazwischen schiebt sich aber originellerweise noch ein Sprengel im zweiten Bezirk (mein Wohnsitzsprengel) mit über 41.75 % 🙂

Ab jetzt geht’s um die Koalitionsverhandlungen bzw. um die Grüne Bundesspitze, die sich ja nach dem Rücktritt von VdB neu finden wird müssen.

näheres dazu – später

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Katzenjammer?

1.10.2008 · Gespeichert unter allgemein, Allgemeines, Grüne, Parteien, Politik, Wahlkampf · Tagged , , , , ,

Die Wahl ist geschlagen. Die Ergebnisse können nur mehr im Promillebereich wackeln, wir haben auch ein wenig verloren.

Analysen gibt es derzeit sehr viele, aber hier mal meine Sicht für den Dritten Bezirk:

Zuerst: die Wahlbeteiligung ist im Vergleich zu 2006 GESTIEGEN!!! Und im Vergleich zu damals haben nur (im Bezug auf den Zwischenstand von heute) nur knapp 100 Leute weniger die grünen gewählt. Das bedeutet allerdings derzeit ein Minus von 1,7 %. Wir haben aber immer noch 20,8 % und haben in der Reihung die ÖVP um 0,7 % überholt.

Der große Verlierer im Bezirks ist die SPÖ (- 6,3 %) und natürlich die ÖVP mit (-3,8 %). Schade, daß damit auch der Sitz von Kai Jan Krainer dahin ist. schade um ihn, er wird aber schon was finden.

Die FPÖ und das BZÖ haben auch bei uns (aber unterdurchschnittlich) gewonnen (+4,5 und +2,5 %) aber sind immer noch relativ abgeschlagen.

Das Liberale Forum hat mit 5,3 % sehr erfolgreich geworben, auch wenn es ihnen nix gebracht hat. Meiner Einschätzung nach haben sie von uns ca die Hälfte ihrer WählerInnen abgezogen. Vermutlich war die Kandidatur genau darauf abgezielt, nämlich uns zu schwächen. Die Sitten in der Baubranche vertragen intensives Nachfragen manchmal nicht gut, und die Bauprojekte von Sootchi (schreibt man das so?) entsprechen nicht immer unseren westlichen Standards in Demokratie und Anrainerbeteiligung…

Aber: wir spüren wieder einen Aufbruch. Menschen, die mit der Politik schon abgeschlossen hatten haben sich doch noch einmal reaktiviert. Nach dem Motto „Jetzt erst recht“ (woher kenne ich das bloß?) werden wir dem erstarkten rechtsextremen Block entgegentreten. Die nächsten Wahlen für EU und 2010 in Wien werden für uns ein großer Anreiz sein, unsere Präsenz, unsere Programme und die entsprechende Aufarbeitung und Präsentation zu überarbeiten.

Übrigens: Jetzt mit Alev Korun im Nationalrat!!! Nachdem sie ihr Gemeinderatsmandat zurücklegen muß, rückt wer nach und das wird Eva Lachkovics sein, die als nächste auf der Liste des Wahlkreises steht 😉 Gratulation. Für Eva rückt natürlich auch wer nach, aber mit der betreffenden Person muß noch gesprochen werden, daher noch kein Name hier.

Sie werden uns sehen und hören. (das ist ein  Versprechen)

(weitere Analysen nach dem Endergebnis)

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Ärmel hochkrempeln…

26.9.2008 · Gespeichert unter allgemein, Allgemeines, Grüne, Parteien, Politik, Wahlkampf · Tagged , , , , ,

Auf vielen Plakaten sieht man heutzutage Menschen (zumeist Männer) leger in Hemden während oder nachdem sie die Ärmel aufgekrempelt haben.

Ein Freund von mir hatte unlängst Besuch aus einem afrikanischen Land, der vor dem Plakat der Bawag vor Lachen beinahe zusammengebrochen wäre, nachdem er gefragt hatte, wofür die Werbung wäre, ist er wirklich zusammengebrochen, nachher erzählte er warum:

In seinem Heimatland, das durch einen starken Beamtenapparat, der in der Regel aber schlecht entlohnt wird, geprägt ist, kommen immer wieder Menschen, die etwas von den Beamten brauchen zu denen um den Akt der Erledigung zuzuführen. Kurz vor Ende der Verhandlungen hat es sich dort eingeübt, daß die Beamten das förmliche Sakko ausziehen, ordentlich aufhängen und langsam beginnen die Ärmel aufzukrempeln. Das ist dann das Zeichen dafür, daß ein ordentlich gefülltes Kuvert (meist aber ohne Kuvert), zur Beschleunigung des Verfahrens den Besitzer wechseln möge.

Und wenn ich jetzt an solchen Plakaten vorbeigehe, kann ich mir (egal von welcher Partei es aufgehängt worden ist) ein Schmunzeln nicht verkneifen 😉

Und noch Termine:

Heute 15-18 Uhr Flohmarkt in der Ungargasse 45 (das Grüne Parteilokal) zugunsten des von uns initiierten Lernprojekts für Kinder mit alternativer Muttersprache und Lernproblemen.

Morgen vormittag: Infostand am Rochusmarkt

Morgen abend: Abschlußfest im Zelt bei der Oper

Sonntag: WÄHLEN!!! und am abend bin ich in Bezirkswahlbehörde Beisitzer. Wer per SMS die vorläufigen Ergebnisse des dritten Bezirks haben möchte, möge mir bis morgen (SA) abend seine Handynummer an SMS@theml.at schicken.

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Die letzten Tage

23.9.2008 · Gespeichert unter Allgemeines, Grüne, Parteien, Politik, Wahlkampf · Tagged , , , , , , , , , ,

Emmerich Talos sagt im Standard.at, daß der Wahlkampf der langweiligste seit langer Zeit gewesen sein soll, stimmt, aber nur deswegen, weil er mitten im Sommerloch begonnen hat, und drei echte Wahlkampfwochen einfach zu kurz sind um echte Wellen zu schlagen…

Außerdem gibt es derzeit (zum Glück für SPÖVP) andere wichtige Themen, z.B. die Bankenkrise in den USA, der Aktiensturz in Europa, den Ölpreis (was immer ihn verursacht…), Dunkin Larkin ist tot, und der September ist auch im wirklichen Leben ohne Politik einer der ablenkungsreicheren Monate….

Aber: in der Landstraße tut sich noch was und wir das Feld nicht den anderen überlassen werden:

Mittwoch 24.9.: 15 bis 18 Uhr: im Schweizergarten ein Malwettbewerb mit Claudia Smolik und Wolfgang Zinggl. (folgt den Schildern).

[UPDATE von 12 Uhr: der Malwettbewerb mußte leider wegen regens abgesagt werden.]

Freitag, 26.9.: 15 bis 18 Uhr Flohmarkt im BG3-Lokal, Ungargasse 45 mit Schwerpunkt auf Büchern und einigen EDV-Geräten (ein paar ältere PCs, Monitor, Drucker…)

Samstag 27.9.: am Infostand im Rochusmarkt: Als Gast kommt Monika Vana, Frauensprecherin, Stadträtin, und viele viele Bezirksgrüne. Ach ja, die anderen Parteien werden auch da sein. 🙂

Und nebenbei müssen wir auch noch die auf den nächsten Donnerstag verschobene Bezirksvertretungssitzung vorbereiten (Anträge, Anfragen recherchieren und schreiben).

Uns wird nicht fad, und ich hoffe Ihnen auch nicht, Sonntag ist Wahl, nur wer wählen geht darf nachher jammern 😉

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Noch 10 Tage bis zur Wahl

18.9.2008 · Gespeichert unter Allgemeines, Grüne, Parteien, Politik, Wahlkampf · Tagged , , , ,

Die superheiße Finalphase hat angefangen. Das Zelt steht schon neben der Oper, das Donauinselfest ist vorbei, jetzt geht es noch die letzten Wochen zu nützen um die Unentschlossenen für sich zu gewinnen.

Wir laufen auch um jede Stimme:

Am Samstag: mit einem Infostand am Kard. Nagl Platz (Fahrrad mitnehmen)  ab ca 10 Uhr. Warum mit Fahrrad? Der Autofreie Tag (am 22.9) wird von uns schon am Samstag befahren. Mit einer großen Radsternfahrt.

Am Nachmittag gehts dann mit den Rädern zum Ring, zum Zelt und danach nach Neubau zu einem Straßenfest. Hoffentlich hält das Wetter (schaut derzeit aber eher grimmig aus)

Nächste Woche Mittwoch besetzen wir den Schweizergarten und laden alle Kinder des Bezirks zu einer Malaktion ein.

And finally: Samstag vor der Wahl. Von Früh bis zum frühen Nachmittag. Mit allen anderen im Bezirk vertretenen Parteien am Rochusmarkt. Musik, Infostände, KandidatInnen, und Antworten auf Fragen, die sie sich bisher noch nie zu stellen getraut haben…

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Abstimmen!!!

11.8.2008 · Gespeichert unter Österreich, Grüne, Politik, Wahlkampf · Tagged , , , ,

Einmalig. Das Volk darf nicht nur wählen, wer die Bundesregierung stellt, sondern auch mit welchen Plakaten dieses geschehen soll…

Gibt’s nicht?

Gibt’s DOCH: Die Grünen haben die Abstimmung gestartet. Im Standard (DIrektlink zur Abstimmung)

Und es sind noch die spannendsten dabei (und bis jetzt haben offenbar erst 4 Leute abgestimmt ;-)))

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Die Spiele haben begonnen

8.8.2008 · Gespeichert unter Politik · Tagged , , ,

nein nicht die um die Abgeordnetenmandate, sondern die in Peking oder Beijing.

Das Milliardenvolk hat ein imposantes Spektakel zusammengebaut, das flüssig und schlüssig die eigenen Leistungen aus der mehrtausendjährigen Hochkulturellen Geschichte darstellt. Das waren aber alles Errungenschaften der doch vom Kommunismus vertriebenen Kaiserdynastien, und seit damals hat sich das Land noch nicht sehr viele Lorbeeren verdient.

  • Als Lieferant von Billigstwaren, die leider manchmal vergiftet sind, oder
  • als Land der meisten Todesurteile, wobei nicht immer erklärt wird, was mit den „verwertbaren“ Organen der Exekutierten geschieht.
  • Oder als Land, das in seinen Provinzen und annektierten Gebieten mit eiserner Hand regiert und auch vor gewaltsamen Niederschlagungen von demokratiebewegungen nicht zurückschreckt…

Mögen die Spiele erfolgreich werden und der Schwung der Spiele die Demokratisierung fördern…

Inzwischen wird Faymann mit über 97 % zum Parteivorsitzenden gewählt… Das sind echt chinesische Verhältnisse.

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Tiefes Sommerloch!!!

24.7.2008 · Gespeichert unter Parteien, Politik, Wahlkampf · Tagged , ,

H. V. Aktivist und Funktionär der F hat nach monatelangen Wiederbelebungsversuchen geschafft ein Mail zu schreiben um seiner Initiative „weg mit den ORF-Gebühren“ ein Lebenszeichen zu entlocken….

Die Initiative „weg mit den orf gebühren“ ist eine Parteiveranstlatung der FPÖ vom Scharfmacher Harald Vilimsky, der bisher fast ausschließlich mit ausländerfeindlichen Rülpsern aufgefallen ist. (und durch überaus lustige Pressemeldungen über „Faschingskanzler“, „Supf im Innenministerium“ (sic!), amüsement über „Farbenspiele“, und und und)

Wahlkampf ist mal wieder und damit wird diese idiotische und untote Initiative wieder aufgewärmt.

Unsere Medienlandschaft braucht nicht zuerst eine Gebührenabschaffung, die dem bislang öffentlich rechtlichen Rundfunk den endgültigen Todesstoß versetzen würde (oder die vollkommen Privatisierung), sondern ordentliche akzeptierte Kontrollinstanzen, die auf die journalisitische Ethik achten und auch spürbare Sanktionen verhängen können.

Ich bitte daher dieser FPÖ-Initiative die Aufmerksamkeit zu schenken, die sie verdient. – keine.

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Grosse Ereignisse

18.7.2008 · Gespeichert unter Allgemeines, Österreich, Grüne, Politik, Wahlkampf · Tagged , , ,

werfen Schatten voraus, heißt es…

Die Grünen werden in Wien am 17. August ihre Liste wählen. In der Lottozentrale am Rennweg.

Es zeichnet sich ab, daß die SpitzenkandidatInnen der Grünen für Österreich auch hier kandidieren wollen, was prinzipiell ja sehr ok ist, aber für Wiener QuereinsteigerInnen oder Naturtalente ein wenig die Planung erschwert. Wer würde denn bei vollem politischen Bewußtsein ernsthaft gegen Alexander VdB oder Eva G stimmen? Aber Karl Ö oder Ulrike L sind für unser Parlament auch immens wichtig, auf Albert S zu verzichten wäre eine mittlere Katastrophe und dann sind die absehbaren 5 Wiener Plätze auch schon erschöpft.

Aber dann heißt es wieder: Neue Gesichter braucht das Land….

Die Wiener Grünen sind die größte Teilorganisation mit einem immens großen Pool an möglichem Nachwuchs in jeder „Preisklasse“: Alte, junge, AkademikerInnen, ArbeiterInnen, BeamtInnen, PensionistInnen und das aus allen möglichen und unmöglichen Berufsgruppen, Branchen und Bereichen.

Da wird es wichtig sein den goldenen Schnitt zu schaffen, zwischen Aufbruchstimmung und breiterer Wählbarkeit. Aber warum ist das ein Widerspruch?

Die Wiener werden jedenfalls wieder einmal auffallen. Egal wie die Landesversammlung ausgeht.

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Nazi-Gesetze gelten noch?

14.7.2008 · Gespeichert unter Österreich, Politik · Tagged , ,

Peter Pilz hat in seinem Blog (wohl nicht zum ersten Mal) drauf hingewiesen, daß es Verordnungen gibt, die aus der Nazi-Zeit stammen und noch immer gelten. Insbesondere im Gesundheitsbereich wird darin vieles geregelt. z.B. aus dem „Dritte Durchführungsverordnung zum Gesetz über die Vereinheitlichung des Gesundheitswesens (Dienstordnung für die Gesundheitsämter – Besonderer Teil) im Reichsgesetzblatt des Dritten Reiches veröffentlicht:

㤠58 (Schulgesundheitspflege)

[…] (3) Das Gesundheitsamt hat auf die gesundheitliche Erziehung der Schüler und eine ihrem Alter entsprechende Belehrung über die Grundgedanken der Erbgesundheits- und Rassenpflege hinzuwirken.

Da hätten die Gesundheitsminister und -innen der letzten 60 Jahre doch etwas machen können, oder?

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